Annetta Schuppisser aus Tägerig hat einen Bachelor in VWL und absolviert ihren Master in International Law und Wirtschaftsjournalismus in St. Gallen. Sie arbeitet nebenbei für eine Bank und hat die jglp Aargau gegründet. In ihrer Freizeit segelt sie leidenschaftlich.

Internationaler Frieden auf dünnem Eis

Das friedliche Zusammenleben der Staaten und Völker wird durch völkerrechtliche Verträge gesichert. Die Europäische Union ist das Paradebeispiel eines Zusammenschlusses, basierend auf einem weitreichenden System von Verträgen mit dem Ziel einer europäischen Friedensordnung und wirtschaftlicher Prosperität. Der Ursprung dieses Gebildes reicht in die Tage nach dem zweiten Weltkrieg zurück. Dass die EU mit diesem System bis heute erfolgreich ist, steht nicht in Frage. Europa ist stabil. Die weitgehende wirtschaftliche Kooperation in der Europäischen Union ermöglicht eine historisch einmalige Stabilität.
Doch blickt man über den europäischen Tellerrand hinaus, ist die Weltpolitik keineswegs so stabil, wie man es sich wünschen würde. Das Friedensgebot prägt zwar auch die UN-Charta, doch ist es lang nicht so effektiv wie das System der EU in der Sicherung des internationalen Friedens. Das System bröckelt nicht erst seit gestern. Internationale Verträge bestehen zwar, doch scheint deren Wirksamkeit zu leiden. China missachtete beispielsweise 2016 einen klaren Entscheid eines Schiedsgerichtes, welcher auf dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen beruhte. Russland anderseits steht heute an der Grenze zur Ukraine und es droht unmittelbar einzumarschieren. Damit würde das fundamentale Friedensgebot grob verletzt. Doch dieser Umstand scheint nicht zu interessieren. Die Bedrohung des internationalen Friedens ist akut. Wir leben in unsicheren Zeiten. Die Weltpolitik bewegt sich in eine neue Richtung. Während der 90er Jahre wuchs der Einfluss demokratischer Strukturen. Heute hingegen sehen wir einen zunehmenden Trend weg von Demokratien, hin zu autokratischen Regimen. Wo sich die Weltpolitik effektiv hinbewegt, können wir kaum abschätzen.
In solch volatilen Zeiten ist Stabilität im eigenen Umfeld wichtiger denn je. Deshalb ist ein Handeln unserer eigenen Regierung gefragt, welches unsere Situation in einem stabilen internationalen Umfeld sichert und ausbaut. Unser Verhältnis mit der Europäischen Union muss in einer Art und Weise verbessert werden, welche uns ermöglicht an der aktiven Gestaltung der Regeln dieses Gebildes mitzuwirken. Daher braucht es eine Neuaufnahme der abgebrochenen Gespräche mit der EU, bei denen an dem gemeinsamen Verhältnis gearbeitet wird. Es steht viel auf dem Spiel und die Zeit drängt.