Ja zu Bachsanierung und Tempo 30
24.11.2023 Remetschwil, Region RohrdorferbergFast eine Stunde lang diskutierte die Gemeindeversammlung über die Sanierung des Dorfbachs
Nach Stetten genehmigt auch Remetschwil die Sanierung des Dorfbachs. Fast eine Stunde wurde über das Projekt diskutiert. Schliesslich genehmigte auch Remetschwil den Kredit von 2,586 Mio. ...
Fast eine Stunde lang diskutierte die Gemeindeversammlung über die Sanierung des Dorfbachs
Nach Stetten genehmigt auch Remetschwil die Sanierung des Dorfbachs. Fast eine Stunde wurde über das Projekt diskutiert. Schliesslich genehmigte auch Remetschwil den Kredit von 2,586 Mio. Fr. mit 87 Ja zu 58 Nein.
Grossaufmarsch zur Remetschwiler Gmeind am vergangenen Montagabend. Vor der Versammlung mussten noch weitere Sitzgelegenheiten bereit gestellt werden. 177 von 1491 Stimmberechtigten (11,8 Prozent) kamen zur Gemeindeversammlung. Gemeinderat Roman Wyler stellte das Traktandum «Renaturierung und Hochwasserschutzmassnahmen Dorfbach Busslingen» vor. Der Dorfbach soll in einem neuen Bachlauf von Remetschwil herkommend nach Busslingen und weiter nach Stetten geführt werden. Die neue Bachführung hat jedoch ihren Preis. Neben Kosten von total 5,172 Mio. Fr. (Remetschwils Anteil beträgt netto 453 000 Fr.) gehen rund 72 Aren wertvollstes Kultur- und Ackerland verloren. Das entspreche der Grösse eines Fussballfeldes, sagte Wyler. Zudem zerschneidet der neue Bachlauf arrondiertes Land. Für den Landeigentümer hat dies nachteilige Folgen in der Bewirtschaftung. Dieser meldete sich dann auch zu Wort und appellierte, das Projekt sei abzulehnen. Er führte mehrere Gründe an. Es vernichte zu viel Steuergelder und bestes Ackerland. Er führte eine ungleiche Behandlung der Eigentümer an und monierte, dass der Unterhalt nicht geregelt sei. Das Projekt sei nicht fertig gedacht und führe zu weiteren Überschwemmungen. Der Bach komme von der Steilstrecke den Hang hinunter nach Busslingen und gehe dort in einen flachen Abschnitt. Das werde zu Problemen und Überschwemmungen führen. Die Voten gingen hin und her, Befürworter und Gegner des Projektes kreuzten die Klingen, aber jederzeit anständig, fair und ohne jegliche Vorwürfe. Schliesslich genehmigte die Versammlung den Kredit mit 87 Ja zu 58 Nein. 31 Remetschwilerinnen und Remetschwiler enthielten sich jedoch der Stimme. An der Versammlung orientierte Roman Wyler, dass die Baugesuchsauflage bereits erfolgt sei und dagegen mehrere Einwendungen eingegangen seien. Einige seien bereinigt, andere noch nicht. Eine Person habe seine abgelehnte Einwendung an das Verwaltungsgericht weitergezogen.
Vier weitere Kredite genehmigt
Ohne Diskussionen genehmigte der Souverän Kredite von 620 000 Fr. für die Erstellung des GEP 2. Generation, 420 000 Fr. für die Sanierung der Dorfstrasse und 885 000 Fr. für die Sanierung der Zopfstrasse und «Im Goger». Der Kredit von 105 000 Fr. für die flächendeckende Einführung von Tempo 30 gab dann wieder mehr zu reden. Vor allem die Sennhofstrasse, die heute bis zum Siedlungsrand mit 40 km/h verkehrsberuhigt ist. Der Gemeinderat war für die Beibehaltung von 40 km/h. Vor allem Anwohner wehrten sich dagegen und wünschten auf der Sennhofstrasse Tempo 30 bis zum Siedlungsrand. Fridolin Koch stellte schliesslich den Antrag dazu. In der Gegenüberstellung der beiden Anträge siegte Kochs Vorschlag, die Schlussabstimmung genehmigte die Versammlung mit 112:44. Damit wird auch auf der Sennhofstrasse bis zum Siedlungsrand Tempo 30 gelten.
Gemeinderat Maurizio Giani stellte schliesslich das Budget vor. Bei einem unveränderten Steuerfuss von 92 Prozent rechnet dieses mit einem minimalen Ertragsüberschuss von 26 000 Franken. Die Gemeinde stehe finanziell gut da, müsse aber in den nächsten Jahren kräftig investieren. Um die 20 Mio. Fr. sind es. Das hat Auswirkungen: Das Nettovermögen pro Einwohner von 516 Fr. wird sich in eine Nettoschuld verwandeln. Ein Bürger appellierte an den Gemeinderat zu sorgfältigem Umgang mit dem Geld.
Benedikt Nüssli