Der Kanton lehnte die letzte Beschwerde gegen die verkehrsberuhigenden Massnahmen ab

Rementschwil kann nun im ganzen Dorf flächendeckend Tempo 30 einführen. Ein Ehepaar muss laut der Gemeinde die Verfahrenskosten tragen.

Die Einwohnergemeindeversammlung vom 20. November 2023 genehmigte einen Verpflichtungskredit von 105 000 Franken für die Einführung von flächendeckend Tempo-30-Zonen. Gegen die öffentlich aufgelegte Verkehrsbeschränkung gingen beim Gemeinderat Remetschwil sechs Einsprachen ein, welche alle abgewiesen wurden. «Ein Einsprecher-Ehepaar hat diesen Entscheid nicht akzeptiert und dagegen beim Kanton Beschwerde erhoben», heisst es in einer Mitteilung des Gemeinderats. Mit Entscheid vom 17. April dieses Jahres habe der Kanton diese Beschwerde abgewiesen. Der Gemeinderat ist nun froh, dass «auch die kantonale Instanz den Volksentscheid respektiert und grünes Licht für die Umsetzung der Tempo-30-Zonen erteilt hat.» Das streitbare Ehepaar habe die Verfahrenskosten zu tragen. Die Einführung von Tempo 30 ist flächendeckend in allen drei Ortsteilen Sennhof, Remetschwil und Busslingen geplant.

Bisher existierte erst eine Tempo- 30-Zone und zwar im Hüslerquartier in Busslingen. Laut Gemeindeschreiber Roland Mürset ist keine zeitliche Etappierung der baulichen Umsetzung vorgesehen. «Unsere Vorstellung wäre, dass man die Arbeiten zügig vorantreibt und sie circa eine Woche dauern werden.» Die Gemeinde wird jetzt laut Mürset zwei bis drei Offerten für die vielen nötigen Signalisationen und die Anbringung von Markierungen einholen. «Wir rechnen damit, dass wir im Herbst oder Winter dieses Jahres loslegen können.»
Während Remetschwil die Tempolimite jetzt definitiv einführt, hat die Nachbargemeinde Oberrohrdorf Tempo 30 im Oktober 2024 an der Urne eine Abfuhr gegeben. Dies mit 844 Nein- zu 696 Ja-Stimmen. Damals nahmen die Stimmberechtigten ein Referendum gegen die Einführung von Tempo 30 an – und kehrten damit den Entscheid der Gemeindeversammlung vom Juni 2024 um. An der Sommer-Gmeind hatte noch eine Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten Ja gesagt und einem Bruttokredit von 100 113 Franken zugestimmt. Dagegen erhoben Gegner das Referendum.

Marc Benedetti